Vom 13. bis zum 23. Mai konnten Nicht-EU-Staatsangehörige ihre symbolische Stimme zur Europawahl im WiA-Büro Spandau abgeben und sich vor Ort über die Wahl und die EU informieren. Über 130 Personen nahmen an der Wahl teil, die mithilfe des Europabeauftragten des Bezirks Spandau Christoph Chmielorz ausgezählt wurde. Einige Wähler*innen nutzten die Gelegenheit, um im direkten Gespräch mit dem Europabeauftragten mehr über die EU und das Deutsche Grundgesetz zu erfahren, das am Tag der Stimmenauszählung seinen 70. Geburtstag feierte.

„Wer hier seinen Lebensmittelpunkt hat, wer hier seit vielen Jahren lebt, seine Familie hier hat und hier arbeitet, ist Teil dieser Gesellschaft und als Teil dieser Gesellschaft sollte man das Recht auf politische Mitbestimmung haben. Das ein erheblicher Teil derjenigen, die hier seit vielen Jahren leben von den Wahlen auf Bundes- und EU-Ebene ausgeschlossen sind, gehört aber leider zur Realität.“ Mit diesen Worten eröffnete der Europabeauftragte des Bezirks Spandau Herr Chmielorz die Auszählung der symbolischen Europawahl während zeitgleich in mehreren europäischen Ländern die ersten Stimmen zur Europawahl abgegeben wurden. Über 130 Nicht-EU-Staatsangehörige beteiligten sich an der Wahl und konnten sich zwei Wochen lang zur Europaparlamentswahl im WiA-Büro und dem Lerncafe Spandau informieren. Für manche von Ihnen war es überhaupt das erste Mal, dass sie ihre Stimme bei einer Wahl abgeben konnten.

Bereits 2017 führte die Gesellschaft für Interkulturelles Zusammenleben gGmbH (GIZ) in Kooperation mit dem Kampagnen-Netzwerk „wir wählen“ erfolgreich eine Symbolwahl zur Bundestagswahl durch und sensibilisierte dadurch zahlreiche Menschen für die fehlenden politischen Partizipationsmöglichkeiten von Migrant*innen in Deutschland. Mit der Teilnahme an der Kampagne „Hier lebe ich – hier wähle ich“ möchte die GIZ gGmbH ein Zeichen für Integration und Demokratie durch Partizipation setzen.

Das WiA-Büro Spandau wird aus Mitteln der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales gefördert.

Verfasst von: Mathias Verheyen